Die PARTEI: Eklat vorm Bundeswahlausschuss (1)
www.die-partei-hamburg.de: In der 2. Sitzung des Bundeswahlausschusses beschäftigt sich das Gremium mit den Beschwerden der Landeslisten. Entscheidend in dieser Sitzung ist, dass wir, Die PARTEI, ein Fax einfordern, welches als Grundlage für die erste Sitzung 17.07.09 ausreichend war, uns nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Wir wiederholen: Dieses FAX ist nicht von uns ans Bundeswahlamt geschickt worden! Wir verlangen die unverzügliche Herausgabe des Faxes.
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www.die-partei-hamburg.de: In der 2. Sitzung des Bundeswahlausschusses beschäftigt sich das Gremium mit den Beschwerden der Landeslisten. Entscheidend in dieser Sitzung ist, dass wir, Die PARTEI, ein Fax einfordern, welches als Grundlage für die erste Sitzung 17.07.09 ausreichend war, uns nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Wir wiederholen: Dieses FAX ist nicht von uns ans Bundeswahlamt geschickt worden! Wir verlangen die unverzügliche Herausgabe des Faxes.
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49 Kommentare »
23.01.2012 um 08:47
die partei hat immer recht!
23.01.2012 um 09:09
Ich glaub ihr versteht nicht was es bedeutet die NPD zu verbieten und vorallem versteht ihr nicht, dass es vollkommend kontraproduktiv ist. macht euch mal gedanken drüber
23.01.2012 um 09:46
Ich wäjhle DIE PARTEI!
23.01.2012 um 10:32
@Caddyboy55 Ja. Plakaten find ich blöd. Schildern sind aber mindestens genauso frech. Und die heftigste Dreistigkeit sind Bildern.
23.01.2012 um 11:15
der Partei DIE PARTEI
23.01.2012 um 11:43
solange die npd noch existiert, soll sich niemand beschweren das in anderen ländern plakaten mit merkel in nazi uniform hängen
23.01.2012 um 12:19
SONNEBORN for president!
23.01.2012 um 12:34
der Anwalt ist schlecht… ich hätte es weitaus besser gemacht =)
23.01.2012 um 13:01
@Innengelaender
Du tust so als wäre ich gegen die Partei. Bin ich nicht, finds sehr amüsant was die machen.
Ich wollte nur den rechtlichen Rahmen erläutern.
mfg
23.01.2012 um 14:00
@MrSchiedsrichter
Klar .. Es ist dein gutes Recht dich zu wehren, sei es weil das Gras deines Nachbarns grüner ist als deines oder weil du dich beispielsweise durch die Partei ungerecht behandelt/unterdrückt fühlst oder was auch immer.
Genau das zeichnet einen Rechtsstaat aus.
Im übrigen hat die PARTEI genau das getan. Sie wehrte sich gegen einen Verfassungsbruch..
Ich will nur sagen du kannst dich gegen alles wehren, aber nicht anderen verbieten genau das auch zu tun.
MfG
23.01.2012 um 14:12
@Innengelaender Doch, da unsere Verfassung den Anspruch hat das die BRD für alle deutschen “zuständig ist”.
Deswegen konnte der Staat die DDR auch nie offiziell anerkennen. Das Volk hat das Recht, sich gegen Verfassungsbrüche zu wehren.
Ich könnte mich also doch wehren.
23.01.2012 um 14:46
@MrSchiedsrichter
Die PARTEI (bzw. deren Vertreter) haben soetwas nie gesagt.
Sie haben Ziele(Wiederaufbau der Mauer, Bau eines Atomendlagers am Prenzlauer Berg, Begrenzung des Managar Gehaltes + Boni auf das 35.000fache der Arbeiter, …) festgelegt, seien sie noch so zweifelhaft und du hast nicht das Recht zu entscheiden, ob das Volk durch die Wahl der PARTEI sein politisches Votum geben darf und wenn das Volk für die PARTEI entscheidet dann kannst du dich nicht darüber hinwegsetzen.
MfG
23.01.2012 um 14:47
äääähm äääääähm äääääääääääähm
23.01.2012 um 15:32
Der Schatzmeister XDD 06:35
23.01.2012 um 15:42
sorry aber das soll auch nicht witzig sein
23.01.2012 um 15:49
@borttz Die NPD will aber Ziele durchsetzen, seien sie noch so zweifelhaft. Die Partei will nur die Politik verarschen und stände nach einem Erfolg doof da.
23.01.2012 um 16:30
sorry aber einfach nicht witzig…
23.01.2012 um 16:49
Natürlich sind die Inhalte der Partei nicht ernst gemeint… allerdings hat sie genauso wie die npd oder jede andere xbeliebige partei das recht am politischen geschehen teilzunehmen, da die Rechtmäßigkeit einer partei nicht von den Inhalten abhängt, so sie nicht verfassungswidrig sind.
23.01.2012 um 17:35
@Punky0815 stimmt auch wieder
23.01.2012 um 17:42
@brainlife13 Nein, ich meine nur, dass man die Ernsthaftigkeit dann entziehen sollte, wenn man den Quatsch wirklich ernstnehmen würde. Sei es wie es sei; es kommt aufs selbe raus!
23.01.2012 um 18:10
@Punky0815 wieso? wenn sie es ernst meint, dann liegt eine Ernsthaftigkeit vor. Was du meinst ist, dass man ihr das Recht gewählt zu werden entziehen sollte.
23.01.2012 um 18:55
@brainlife13 Wenn die NPD ihre Sache wirklich ernstnehmen würde, müsste man ihr die “Ernsthaftigkeit” entziehen!
23.01.2012 um 19:37
der rechtsanwalt ist einfach nur peinlich….
23.01.2012 um 20:14
vonwegen sozialstaat..
23.01.2012 um 21:11
da sieht man es: man darf in der demokratie alles sagen – hauptsache, die frackpansen haben den eindruck, man meint es ernst. man darf ruhig fordern, migranten aus dem land zu schmeißen, ich dürfte auch mit der noch fiktiven partei drsv, der deutschen robbenschlachter und satanisten vereinigung, bei der bundestagswahl antreten, solange die glauben, ich sei bei verstand. wunderbar. das ist unser demokratur.
23.01.2012 um 21:36
@metalboostable aber wahr
23.01.2012 um 22:04
die rede von sonneborn am ende is gut
23.01.2012 um 22:31
ich finde das genial, diese partei muss zugelassen werden.
23.01.2012 um 22:55
der frick-vergleich ist natürlich hartes brot!
23.01.2012 um 23:45
die Demokratie endet dort wo sie anscheinend begann……….leider…….lebe, wähle die Partei und alles wird anders!!
24.01.2012 um 00:09
sonneborn hat sie ganz schön gedisst mir seinem vergleich
24.01.2012 um 01:00
Die komische frau hat bestimmt ihre doktorarbeit auch abgeschrieben.
24.01.2012 um 01:28
Daumen hoch wenn ihr auch die ganze Zeit darauf gewartet habt, dass Sonneborn das Wort ergreift
Er hat mal wieder alle fertig gemacht wie immer
24.01.2012 um 02:22
lol
24.01.2012 um 03:15
wie geil!!!
24.01.2012 um 03:24
Meine Intelligenz ist leider sehr beschränkt und verstehe nur logische Zusammenhänge.
Wenn es ein Grund ist, eine Partei von der Bundestagswahl auszuschließen weil sie nur einen Landesverband hat, warum darf dann die CSU jedes mal mit antreten? Ist die CSU doch ein Landesverband der CDU der sich einfach nur anders nennt damit die Bayern nicht mitbekommen das sie die Partei von ZonenAngie Merkel wählen? Schonmal danke an alle die intelligent genug sind Unlogik zu verstehen und mir antworten
24.01.2012 um 03:35
daumen hoch für sonneborn!
24.01.2012 um 04:09
8:12 – Sie können jetzt gehn!
im Dauerloop
ich faul weg vor Lachen ^^
24.01.2012 um 04:41
Sonneborn – ein Künstler sondergleichen. Ein jedes Mal bin ich verblüfft ^,^
24.01.2012 um 05:12
Die Mächtigen lassen sich nicht entmachten
24.01.2012 um 05:42
Ein schäbiger Lump, wer das einen Schauprozess nennt.
24.01.2012 um 06:26
Sie können jetzt gehen!
24.01.2012 um 07:10
Sonneborns Rede war genial
24.01.2012 um 07:45
Faschisten Verein!
24.01.2012 um 08:43
Das Lustige an der Sache ist… dass all diese “FAKTEN” die nunmal GEGEN ein demokratisches Vorgehen seitens dieses tollen Ausschusses nunmal via BILD/TON an den Tag gelegt werden, “Die Partei” dennoch Probleme haben werden, deren Entscheidung anzufechten. Soviel zu Korruption und Wahlbehinderung… Und leider wird es nicht nur der Bundeswahlausschuss sein, der dies underbinden “WILL”…. Soviel zur Demokratie in DE… Bin ich froh wenn ich in 5 Jahren nicht mehr hier Leben muss…
24.01.2012 um 08:50
“Sonneborn for president !”
Einfach göttlich !
Ich würde Die Partei schon allein deshalb wählen, damit ich mich zukünftig wenigstens von Intellektuellen verarschen lassen ließe.
24.01.2012 um 08:57
Sonneborn hat deren Mütter mit seiner Rede gefickt !
24.01.2012 um 09:35
Danke Youtube, Danke “Die Partei”, meine Stimme habt Ihr!
24.01.2012 um 10:35
Bei diesem unprofessionellen Auftritt des Ausschusses fragt man sich echt, wer von den beiden Gruppen die ernsthafte ist.